Thomas9904
Well-Known Member
Pressemeldung
Die Situation des Europäischen Aal ist seit Jahren kritisch. Die Ursachen dafür sind vielfältig. Deshalb hat sich auch die EU-Kommission der Sache angenommen und nach Lösungen der Probleme gesucht und eine EU-Verordnung zum Schutz des Aals beschlossen. Die EU-Mitgliedsstaaten sind demnach verpflichtet, Aalmanagementpläne zu erstellen und anzuwenden. Im Rahmen der Evaluierung der Aalmanagementpläne müssen die Mitgliedsstaaten, darunter natürlich auch die Bundesregierung ,der EU-Kommission bis zum 30. Juni dieses Jahres über die Überwachung, die Wirksamkeit und die Ergebnisse der Aalmanagementmaßnahmen Bericht erstatten.
Befremdlicherweise sieht sich das zuständige Agrarministerium bis heute nicht in der Lage, die Bestandsentwicklung beim Aal nach Inkrafttreten der Aalbewirtschaftungspläne zu bewerten. Das sagte jedenfalls der Parlamentarische Staatssekretär im Agrarministerium, Peter Bleser, vorgestern in der Fragestunde des Deutschen Bundestages. Das ist aus meiner Sicht kaum nachvollziehbar. Zutreffender wäre wohl gewesen: Das Agrarministerium will noch nichts sagen.
Genauso wenig will das Agrarministerium darüber Auskunft geben, ob und welche zusätzlichen Maßnahmen die Regierung zum Schutz des Aals plant. Nun gut, für konkrete Planungen mag es zu früh sein. Aber die Regierung hätte sich schon dazu äußern können, welche der beispielhaft in meiner Frage angegebenen Maßnahmen sie für erwägenswert hält und welche nicht. Denn sie kann nicht ernsthaft damit rechnen, dass man die Entwicklung der Aalbestände nach Vorlage des Berichtes der EU-Kommission sorgenfrei wird betrachten und auf weitere Maßnahmen wird verzichten können. Angesichts der seit Jahren besorgniserregenden Bestandsentwicklung beim Aal sollte es doch wohl möglich sein, wenigstens eine Haltung zu einzelnen Maßnahmenvorschlägen wie einem Exportstopp für Glasaale oder einem Verbot des Glasaalverzehrs zu haben! Zumal im Rahmen des Washingtoner Artenschutzabkommen (CITES) die Exportquote für Glasaal mittlerweile auf Null gesetzt wurde, wie das Umweltministerium in der selben Fragestunde mitteilte (siehe Anlage).
Statt aber mit eigenen Vorschlägen die Debatte zum Schutz des Aals voranzutreiben, wartet das Agrarministerium lieber ab, bis die Kommissionsvorschläge auf dem Tisch liegen. Eine aktive Politik zum Schutz des Aals sieht anders aus!
Mit freundlichen Grüßen
Cornelia Behm MdB
Sprecherin für Ländliche Entwicklung und für Waldpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundesregierung wartet beim Schutz des Aals weiter ab
Die Situation des Europäischen Aal ist seit Jahren kritisch. Die Ursachen dafür sind vielfältig. Deshalb hat sich auch die EU-Kommission der Sache angenommen und nach Lösungen der Probleme gesucht und eine EU-Verordnung zum Schutz des Aals beschlossen. Die EU-Mitgliedsstaaten sind demnach verpflichtet, Aalmanagementpläne zu erstellen und anzuwenden. Im Rahmen der Evaluierung der Aalmanagementpläne müssen die Mitgliedsstaaten, darunter natürlich auch die Bundesregierung ,der EU-Kommission bis zum 30. Juni dieses Jahres über die Überwachung, die Wirksamkeit und die Ergebnisse der Aalmanagementmaßnahmen Bericht erstatten.
Befremdlicherweise sieht sich das zuständige Agrarministerium bis heute nicht in der Lage, die Bestandsentwicklung beim Aal nach Inkrafttreten der Aalbewirtschaftungspläne zu bewerten. Das sagte jedenfalls der Parlamentarische Staatssekretär im Agrarministerium, Peter Bleser, vorgestern in der Fragestunde des Deutschen Bundestages. Das ist aus meiner Sicht kaum nachvollziehbar. Zutreffender wäre wohl gewesen: Das Agrarministerium will noch nichts sagen.
Genauso wenig will das Agrarministerium darüber Auskunft geben, ob und welche zusätzlichen Maßnahmen die Regierung zum Schutz des Aals plant. Nun gut, für konkrete Planungen mag es zu früh sein. Aber die Regierung hätte sich schon dazu äußern können, welche der beispielhaft in meiner Frage angegebenen Maßnahmen sie für erwägenswert hält und welche nicht. Denn sie kann nicht ernsthaft damit rechnen, dass man die Entwicklung der Aalbestände nach Vorlage des Berichtes der EU-Kommission sorgenfrei wird betrachten und auf weitere Maßnahmen wird verzichten können. Angesichts der seit Jahren besorgniserregenden Bestandsentwicklung beim Aal sollte es doch wohl möglich sein, wenigstens eine Haltung zu einzelnen Maßnahmenvorschlägen wie einem Exportstopp für Glasaale oder einem Verbot des Glasaalverzehrs zu haben! Zumal im Rahmen des Washingtoner Artenschutzabkommen (CITES) die Exportquote für Glasaal mittlerweile auf Null gesetzt wurde, wie das Umweltministerium in der selben Fragestunde mitteilte (siehe Anlage).
Statt aber mit eigenen Vorschlägen die Debatte zum Schutz des Aals voranzutreiben, wartet das Agrarministerium lieber ab, bis die Kommissionsvorschläge auf dem Tisch liegen. Eine aktive Politik zum Schutz des Aals sieht anders aus!
Mit freundlichen Grüßen
Cornelia Behm MdB
Sprecherin für Ländliche Entwicklung und für Waldpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
