AW: VDSF Präsident Peter Mohnert zeigt Angler an
Ohjeee, war unterwegs und hab familiär bedingt gerade nicht so viel Zeit (Krankheit).
Da war scheinbar mein Bericht nicht so klar und eindeutig wie ich dachte.
Ohne jetzt alles durchgelesen zu haben, was dazu die letzten Tage geschrieben wurde:
Dafür ein großes SORYY und der nochmalige Versuch, das in "Kurzfassung" zu erklären..
Es handelt sich um zwei juristisch verschiedene Dinge, weswegen ich das auch extra im Text getrennt hatte in "Der Fall" und "Die Anzeigen".
Das eine ist privatrechtlich, das andere strafrechtlich.
Das eine gegen uns als Betreiber, das andere gegen einzelne Personen/User.
Es gibt keinen
juristischen Zusammenhang.
Nur ist da eben die zeitliche Abfolge interessant.
Also nochmal:
1.: Privatrechtliche Forderung an die Betreiber der Seite
Uns wurde von einer Kanzlei in Offenbach eine Liste mit redaktionellen Beiträgen und Postings geschickt, ohne Link oder URL zu den Beiträgen, um diese auch finden zu können.
Dazu waren Titel/Datumsangaben zumindest teilweise falsch, so dass eh die Beiträge nicht gefunden/zugeordnet werden konnten.
Ebenfalls wurde zu keinem Beitrag ein juristischer Grund genannt, warum der entfernt werden sollte.
Wir löschen nun mal aber nicht einfach Beiträge, wenn die jemand stören.
Beiträge gerade in Diskussionen um Parteien, Behörden, Verbänden oder Personen des öffentlichen Lebens schon zweimal nicht.
Denn dass über deren Verhalten und Amtsführung auch kritisch und hart diskutiert wird, gehört schlicht zur Demokratie dazu und ist von der Verfassung geschützt.
Es kann natürlich immer sein/vorkommen, dass Berichte und Postings dabei das Persönlichkeitsrecht einzelner Personen berühren.
Wenn so etwas vorkommt und uns das zur Kenntnis kommt und wie
rechtlich unbedingt notwendig dann zu jedem Beitrag die zu beanstandende Passage mit dem jeweils monierten Rechtsgrund genannt wird, löschen wir auch solche Beiträge, sofern das nach juristischer Prüfung notwendig erscheint.
Es wurde uns jedoch nie ein konkreter Beitrag/Passage mit einem zu beanstandenden konkreten Rechtsgrund genannt. Und das (siehe die Mails and die Anwälte) trotz mehrfacher Nachfrage.
Pauschal schreiben die Anwälte nur, dass die gesamte geschickte Liste mit (teilweise nicht zuordenbaren) Beiträgen nach Ansicht ihres Mandanten (also wohl nicht nach der Ansicht der Anwälte!!) über das hinausgehen würde, was noch von Presse- oder Meinungsfreiheit gedeckt wäre -
das ist kein juristischer Grund, das ist eine private und persönliche Einschätzung!!!!
Und wir löschen nicht einfach Beiträge, nur weil die manchen Amtsinhabern oder Personen nicht gefallen.
Dazu MÜSSEN die eben schon etwas mehr bringen, nämlich das, was vom Gesetz dazu zwingend vorgeschrieben ist, was aber eben NIEMALS geschehen ist.
Das sahen auch unsere Juristen übereinstimmend so, daher gab es für uns als Betreiber keinen Grund zu handeln und Beiträge zu löschen.
Nachdem also nach unserer mehrfachen Anfrage an die Anwälte keinerlei -
wie es rechtlich notwendig gewesen wäre - Beiträge mit entsprechenden Rechtsgründen genannt wurden, und nicht weiter mit uns als Betreiber wegen dieser Sache Kontakt deswegen aufgenommen wurde, sahen wir dann diesen Fall auch als erledigt an.
Und damit ist dieser Fall durch, was uns als Betreiber der Seite angeht.
2.: Strafrechtliche Anzeigen gegen Angler/User
Dann kam nachfolgend eine Anfrage der Polizei wegen Herausgabe von Daten eines Users, weil dieser von Herrn Mohnert bei der Polizei angezeigt wurde wegen angeblicher übler Nachrede.
Das hat nur insoweit mit diesem obigen Fall zu tun, als sich herausstellte, dass es dabei um einen Beitrag ging, den Herr Mohnert von uns als Betreiber gelöscht haben wollte.
Warum Herr Mohnert uns nicht einfach diesen Beitrag und den Rechtsgrund dazu geschickt hat, ist nicht nachvollziehbar, da wir mehrmals darum gebeten hatten.
Und warum er dann den User bei der Polizei anzeigt, statt uns - wie er es angefangen hatte - auf privatrechtlichem Wege zur Löschung zu bewegen, ist in meinen Augen nur damit nachvollziehbar, dass Druck gegen den User gemacht werden sollte, wohl damit seine Fragen rund um die VDSF-GmbH unterdrückt werden.
Wäre Herr Mohnert so in seiner Persönlichkeit verletzt gewesen, wäre es ja der schnellere und einfachere Weg gewesen, den privatrechtlichen Weg weiter zu beschreiten und eben endlich konkrete juristische Gründe zu dem, jeweils monierten Beitrag zu nennen - dann, aber
ERST dann, hätten wir ja als Betreiber auch reagieren müssen/können.
Dass er dies nicht getan hat, sondern weiter die Beiträge stehen lies und statt dessen strafrechtlich gegen einzelne User vorgeht zeigt in meinen Augen nur, dass diese Beiträge logischweise so schlimm nicht sein können für Herrn Mohnert - weil er ja sonst dne schnellsten und einfachsten Weg zur Entfernung der Beiträge genommen hätte.
Dann bekam ich selber eine "Einladung" von der Polizei, bei der ich als Beschuldigter vernommen werden sollte, da mich Herr Mohnert wegen angeblicher Verleumdung bei der Polizei angezeigt hatte. Da ich dazu nichts aussagte (das mache ich dann, wenn der Fall tatsächlich verhandelt werden sollte), erfuhr ich auch nicht, um welchen konkreten Beitrag es sich handelte.
Und jetzt warte ich in aller Ruhe ab, was da kommt.
Da wir über Herrn Mohnert ja ausschliesslich in seiner Funktion als VDSF-Präsident und/oder VDSF-GmbH-Geschäftsführer berichteten bwz. diskutierten, muss es also auch damit zusammen hängen.
Und da würde ich mich über eine Verhandlung sehr freuen, da ich alle gemachten Behauptungen zu Fragen rund um Amt und Amtsführung in unseren Augen auch belegen kann.
Da man zu seiner Entlastung in einem Strafprozess ja jeden Zeugen benennen kann, können sich schon viele Geschäftsführer und Funktionäre aller Bundes- und Landesverbände auf die Einladung als Zeuge freuen.
Ebenso eine ganze Reihe von Vereinsfunktionären, die versucht hatten, innerhalb des Systems Verband etwas durchzusetzen und bei denen versucht wurde, das massiv zu verhindern, dass überhaupt entsprechende Anträge gestellt oder Diskussionen veranstaltet werden konnten.
Und wir werden natürlich einen Verhandlungstermin rechtzeitig bekannt geben, damit sich das jeder Interessierte dann auch anschauen kann.
Wir werden auch einen Antrag stellen, das Ganze dann filmen und veröffentlichen zu dürfen ;-))
Also ganz kurz zusammen gefasst:
1.:
Nach wie vor ist jeder User hier selber verantwortlich für seine Beiträge - auch rechtlich.
2.:
Wir löschen als Betreiber nicht einfach Beiträge von Usern, nur weil das irgendwelche Oberen so wollen, die dazu nicht mal konkrete juristische Gründe nennen können oder wollen.
3.:
Wir finden es unter aller Sxx, wenn Verbandsfunktionäre/Präsidenten augenscheinlich versuchen, Information und Diskussionen mittels Strafanzeigen gegen einzelne Angler/User - die eigene Klientel - zu unterdrücken...
Ich als Angezeigter werde mich da mit allen Mitteln wehren und alles dazu öffentlich machen. Auch und gerade, da ich in keinster Weise denke, irgend etwas juristisch nicht haltbares geschrieben zu haben - weder in einem redaktionellen Beitrag noch in einem Posting.
Ich hoffe, dass das auch die anderen Angezeigten tun, sofern es zu einer Verhandlung kommen sollte.
Und dass dieses Vorgehen, mittels Anwälten und juristischer Schritte Leute "auf Linie zu bringen", im VDSF nichts Neues ist, zeigt auch das Schreiben von Dr. Thomas Guenther, ehemaliger Landesverbandspräsident im VDSF und ehemaliger Vizepräsident des VDSF-Bund:
Brotfisch schrieb:
Lieber Thomas, liebe Leser des Anglerboards,
die Nachricht ist schockierend und empörend zugleich:
Der Verband Deutscher Sportfischer, dessen Mitglied ich seit vielen Jahren bin, strebt die strafrechtliche Verfolgung von Anglern an, weil sie ihre Meinung äußern.
Das schockiert mich, weil einer der ersten Kernsätze, die ich als junger Funktionär im VDSF lernte war: Angler verklagen keine Angler.
Spätestens nach der ersten Jahreshauptversammlung verstand ich den Sinn. Angler sind leidenschaftliche Menschen, die, wenn es um ihre Sache geht, nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen. Das tut manchmal weh, aber das muss man aushalten. Auf einem Dorschkutter ist der Ton auch manchmal rau, aber jeder weiß: Besser rau als „hinten rum“.
Empörend ist der Vorgang für mich aus zwei Gründen.
Erstens:
Angesichts der Einlassungen im Angelboard, um die es geht, sind die mit Hilfe eines teuren Anwalts erhobenen Vorwürfe gegen die Diskutanten im Angelboard vollkommen haltlos und mit dem Grundsatz „Angler verklagen keine Angler“ nun wirklich nicht zu vereinbaren.
Es geht um schlichte Meinungsäußerungen, wie sie in Anglerkreisen durchaus üblich sind. Daher möchte ich auch alle Betroffenen meiner uneingeschränkten Solidarität versichern.
Zweitens:
Der Vorgang ist für mich ein déjà vu. Denn ich selber wurde auf Betreiben von Präsident Mohnert während meiner aktiven Zeit strafrechtlich verfolgt. Damals habe ich die Sache durchgestanden und nicht ausgefochten, weil ich annahm, dass es sich um einen Einzelfall handeln würde, der sich nicht wiederholen würde. Angesichts der aktuellen Verfolgungsmaßnahmen des VDSF gegen das Angelboard weiß ich, dass meine damalige Haltung falsch war und das Vorgehen Methode hat.
Die Aktivitäten des Präsidenten Mohnert gegen mich begannen kurz nach meiner Wahl zum Vizepräsidenten des VDSF. Wenige Wochen nach der satzungsmäßig vorgeschriebene Veröffentlichung der Kompetenzverteilung innerhalb des damals neu gewählten Präsidiums wurden mir mit Alleinentscheidung des Präsidenten Mohnert Kompetenzen entzogen, ohne dass dieses jemals veröffentlicht wurde.
Gleichwohl habe ich die mir verbliebenen Zuständigkeiten über Jahre hinweg ausgeübt. Kritik daran wurde aus dem Kreis des Präsidiums oder von Präsident Mohnert die ganze Zeit über nicht geübt. Umgekehrt habe ich auch offiziell keine Kritik an den Beschlüssen der Gremien des VDSF oder an der Person des Präsidenten Mohnert geübt.
Als ich nach Jahren einmal krankheitsbedingt nicht an einer Jugendveranstaltung teilnahm, nicht ohne sicherzustellen, dass ein Vizepräsidentenkollege die Vertretung des VDSF an diesem Tag sicherstellen würde, nahm Präsident Mohnert das zum Anlass, mir in einem Schreiben mitzuteilen, dass er mir sämtliche Kompetenzen „im Hinblick auf meine berufliche Belastung“ entzöge.
In der Erkenntnis, dass eine vertrauensvolle und zielführende Zusammenarbeit zwischen dem Präsidenten Mohnert und mir nicht möglich war, entschied ich mich, derart auf das Abstellgleis gestellt, zurückzutreten.
Um die Arbeit des Verbandes nicht durch Personaldiskussionen zu belasten, vereinbarte ich mit Präsident Mohnert Stillschweigen über die Hintergründe meines Rücktrittes. Daran habe ich mich, zum Leidwesen des Verbandsausschusses, bis zum heutigen Tage gehalten.
Dieses Stillschweigen hinderte Präsident Mohnert jedoch nicht, seine Aktivitäten gegen mich weiter fortzusetzen. Diese führten im darauf folgenden Jahr auch zu meiner skandalösen und satzungswidrigen Abwahl als Präsident des LV Berlin-Brandenburg. Meinen seinerzeitigen Nachfolger hatte er frühzeitig „antichambriert“, ohne sich um das satzungsmäßige Gebot der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Landesverbände zu kümmern und in Berlin, aber auch auf Bundesebene übelste Gerüchte über mich in Umlauf zu bringen.
In der Folgezeit habe ich mich komplett aus der Verbandsarbeit zurückgezogen, aber zweimal per eMail-Rundschreiben zu speziellen Themen meine Auffassung schriftlich und begründet gegenüber dem Bundes- und den Landesverbänden geäußert. Das führte dazu, dass mir im Auftrage von Präsident Mohnert die Verbandsjustiziarin, Frau Rechtsanwältin Kiera, schriftlich das Recht absprach, mit den Landesverbänden zu kommunizieren und mir für den Fall des Zuwiderhandelns strafrechtliche Verfolgung androhte, von der man lediglich auf Grund der jahrelangen Zusammenarbeit absehe.
Gleichwohl erhielt ich kurz darauf eine Mitteilung der Staatsanwaltschaft Offenbach, dass gegen mich auf Antrag von Präsident Mohnert wegen Verleumdungsstraftaten ermittelt würde. Nur wenig später beschwerte sich Präsident Mohnert oder eine Person in seinem Auftrag bei meinem Arbeitgeber an höchster Stelle, weil ich eine Mail von meinem dienstlichen Account an den VDSF geschickt hatte.
Mit Mühe kam ich damals um eine Abmahnung herum. Ich war, wohlgemerkt, zu diesem Zeitpunkt bereits aus sämtlichen Ämtern und Funktionen innerhalb des VDSF ausgeschieden.
Schließlich wurde das strafrechtliche Ermittlungsverfahren des Präsidenten Mohnert gegen mich wegen meiner verbandspolitischen Äußerungen eingestellt. Da ich im öffentlichen Dienst beschäftigt bin, war ich darüber sehr erleichtert. Solange ich meine Ämter im VDSF bekleidet habe, habe ich mich niemals offiziell kritisch zu Präsident Mohnert und zu seiner „Politik“ geäußert.
Ich habe bis heute keine Erklärung dafür, warum ich als Ehrenamtlicher über die Zeit meines Engagements hinaus derart drakonisch von meinem eigenen Verband verfolgt worden bin. Jetzt, da ich weiß, dass diese Verfolgung von Andersdenken nicht auf meine Person beschränkt war, sondern die eigentliche Methode der „Auseinandersetzung“ des Präsidenten Mohnert und damit auch die des von ihm noch immer geführten Verbandes Deutscher Sportfischer ist, werde ich dazu nicht länger schweigen.
Bei all diesen Verfolgungsmaßnahmen gegen Personen, die ihre Meinung äußern, geht es nicht nur um die Frage, wer dafür die rechtlichen Kosten trägt. Wobei es schon einzufordern ist, zu veröffentlichen, ob der VDSF den Anwalt des Präsidenten Mohnert bezahlt, wenn dieser versucht, mit Hilfe strafrechtlicher Ermittlungen Angler mundtot zu machen, oder ob dieses Herrn Mohnerts Privatvergnügen ist.
Denn ein Mitglied in einem ehrenamtlichen Verband muss wissen, ob sein Verband bereit ist, Mitgliedergelder dafür einsetzt, ihn mit Hilfe der Strafjustiz und mit anderen Methoden dazu zu bringen, seine Meinung nicht mehr zu äußern. Es kann und darf nicht sein, dass Angler, gleichgültig ob sie „ehrenamtlich“ tätig sind oder „nur“ engagiert, einen Anwalt befragen müssen, bevor sie ihre Auffassung äußern.
Darüber hinaus – und das ist der eigentliche Kern des Problems – geht es darum, zu erkennen, wodurch das Ansehen eines Verbandes wirklich geschädigt wird: durch die Äußerung von Kritik oder durch den inquisitorischen Umgang damit.
Wie soll eine zuständige Ministerin wie Ilse Aigner (CSU) oder ihre Vorgänger Renate Künast und Jürgen Trittin (beide GRÜNE), wie soll der neue Präsident des Deutschen Jagdschutzverband Hartwig Fischer (CDU), wie sollen der Präsident des Deutschen Fischereiverbandes Holger Ortel (SPD) oder die VDSF-Vertragspartner Daihatsu, Peugeot, Suzuki, Tohatsu und Honda – falls sie dieses er-googlen – damit umgehen, dass der führende Repräsentant der deutschen Angler versucht, seine Mitglieder mit Hilfe der Strafjustiz mundtot zu machen?
Werden Sie noch in der Lage sein, einem derart belasteten VDSF-Präsidenten, wie Herr Mohnert es aufgrund dieser Vorfälle ist, das Vertrauen zu schenken, um seinen Argumentationen zu folgen?
Jede halbwegs professionelle Organisation wird sich nach Kräften darum bemühen, möglichst viele Informationen über ihre Gesprächspartner zu erhalten. Ihnen wird dieses unglaubliche Gebahren eines Präsidenten, der nicht die Meinung seiner Mitglieder vertritt, sondern diese wegen ihrer Auffassung systematisch verfolgt, nicht verborgen bleiben.
Das, nicht die Meinungsvielfalt unter Anglern, ist der eigentliche Imageschaden des VDSF, der nicht ohne Folgen bleiben wird. Wirkungsvolle Lobbyarbeit wird so nicht mehr möglich sein.
Die Verantwortung dafür trägt nicht mehr Präsident Mohnert allein. Die Verantwortung tragen jetzt alle Funktionäre auf Bundes- und Landesebene innerhalb des VDSF, aber auch im Blick auf die angestrebte Fusion diejenigen im Deutschen Anglerverband (DAV), die bereit sind, einen Zusammenschluss unter einem Präsidenten Peter Mohnert zu verwirklichen.
Die kursbestimmenden Kräfte innerhalb der organisierten Angelfischerei müssen sich die Frage stellen, ob sie weiterhin den Ein-Meinungs-Kurs eines Präsidenten Mohnert weiter unterstützen oder ob ihnen am Herzen liegt, die deutsche Angelfischerei in die Gegenwart zu holen und in die Zukunft zu führen.
Nachdem nun klar ist, dass Herr Mohnert nur für sich steht, dürfte die Entscheidung nicht mehr schwer fallen. Sie muss, auch im Hinblick auf die Fusion, sehr rasch erfolgen. Wenn die Zukunft der Sportfischerei in Deutschland darin besteht, dass Angler Angler verklagen, dann gibt es keine Zukunft der ehrenamtlich organisierten Sportfischerei.
Dir, lieber Thomas und den anderen Diskutanten, die jetzt wegen ihrer Meinungsäußerungen auf Betreiben des Präsidenten Mohnert verfolgt werden, wünsche ich einen für Euch glücklichen Ausgang der Strafverfahren.
Ich wünsche Euch Mut und Engagement, dass Ihr weiterhin Eure Meinung äußert, denn nur so kann sich die Angelfischerei in Deutschland entfalten und den für sie richtigen Weg finden. Meiner vollen und andauernden Unterstützung könnt Ihr gewiss sein, was immer auch Eure Meinung sein wird.
Brotfisch schrieb:
Die Verantwortung dafür trägt nicht mehr Präsident Mohnert allein. Die Verantwortung tragen jetzt alle Funktionäre auf Bundes- und Landesebene innerhalb des VDSF, aber auch im Blick auf die angestrebte Fusion diejenigen im Deutschen Anglerverband (DAV), die bereit sind, einen Zusammenschluss unter einem Präsidenten Peter Mohnert zu verwirklichen.
Und besonders das unterschreibe ich auch.
Und gehe sogar noch etwas weiter:
Jede Verbandsgliederung und jeder Funktionär in VDSF und DAV, der ein solches Vorgehen von Herrn Mohnert durchgehen lässt und sich nicht distanziert, ist in meinen Augen kein Stück besser..