Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Thomas9904

Well-Known Member
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Zugesagt hatten ja alle Parteien eine Antwort.

FDP und Die LINKE hatten ja als erste geantwortet, alle andern hatte ich vor ca. 2 Wochen noch mal angemailt, mit der Bitte mir ein verwendbares Logo mitzuschicken als Erinnerung.

Daraufhin kamen nun SPD und GRÜNE mit ihren "Antworten" .

Die AfD hatte sich einer anderen Sache bei mir gemeldet, das war interessanterweise aber einer, der unsere Fragen bearbeitete, und der mir auch zugesichert hat, dass das läuft mit der Antwort.

Unionsparteien fehlen noch, mal sehen, ob die den Termin verpennen (31.07.)

Wir bleiben dran
 

Thomas9904

Well-Known Member
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

AfD hat sich heute auch nochmal gemeldet.
Antwort wäre geschrieben und sollte kommen ..

Dann hätten wir alle angeschriebenen beisammen.
 

Ossipeter

Active Member
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Abgleich?
 

Thomas9904

Well-Known Member
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Bewertung und Zusammenfassung kommt näxte/übernäxte Woche.

Oder was meinst Du mit Abgleich?
 

Thomas9904

Well-Known Member
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Hier die Antwort der AfD:
>>Zur Diskussion geht es hier entlang>>> Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

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Update 31.07. 2017
Wir stellen die Antworten der Parteien so ein und zur Diskussion, wie sie bei uns eingehen.

Die abschliessende Kommentierung und Bewertung erfolgt nach Eingang aller Antworten in einer Zusammenfassung.


afdpruefstein_AB.jpg




Wahlprüfstein Anglerboard 2017

Antwort AfD

1.: Sieht es lhre Bundespartei auch so, dass nach Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG S1, (1),3.) das Angeln eine der prädestinierten, schonendsten und zu fördernden Nutzungsformen der Natur zur Erholung ist?
Speziell zum Angeln gibt es keine Bundesparteitagsbeschlüsse, aber in allen Programmen steht die AfD zur Jagd und zum Fischfang! Die Geschichte der Menschheit ist untrennbar mit der Jagd und dem Fischfang verbunden und eine Partei wie die AfD, in der Kultur und Tradition einen sehr hohen Stellenwert genießen, wird daran sicher nichts ändern.



1.1.: Wenn ja, was unternimmt lhre Bundespartei konkret, um das Angeln zu fördern, zu stärken und vor sinnlosen Strafanzeigenkampagnen zu schützen, in den Bereichen, in denen auch Bundesgesetze maßgebend sind (Naturschutz, Tierschutz etc.)?
Die AfD hat sich in allen Landes- und Bundesprogrammen positiv zur Jagd und zur Fischerei geäußert. Das Problem mit den Strafanzeigenkampagnen einiger Spendensammelvereine (PETA usw.) werden wir zunächst im zuständigen Bundesfachausschuss beraten, um einer zukünftigen Bundestagsfraktion die nötigen Informationen für einen Gesetzesantrag zu liefern. In den Bundesländern, in denen das fast schon perverse Rücksetzungsverbot für unerwünschte oder untermaßige Fische gilt, werden wir die Landtagsfraktionen der AfD zu geeigneten Schritten auffordern.


2.: Sieht es ihre Bundespartei nicht auch so, dass schon Angeln an sich ein vernünftiger Grund im Sinne des TSG wäre?
Denn es gibt ja zig sinnvolle Gründe mehr als reine Verwertung (Hege ¡st nicht Sache der Angler, sondern der Bewirtschafter), die Angeln als solches mehr als nur sinnvoll, nämlich auch WERTVOLL sein lassen: >>> kulturelle sinnvolle Gründe (Angeln hat unsere Kulturlandschaft mitgeschaffen, schon in der Bronzezeitgab es wohl Angeln als Freizeitbeschäftigung in Deutschland) >>> soziale sinnvolle Gründe (Jugendarbeit nur als Beispiel) >>> ökologisch sinnvolle Gründe (Millionen unbezahlter Arbeitsstunden zur Gewässerpflege, Natur-, Biotop- und Artenschutz auch unterhalb der Wasseroberfläche) >>> ökonomisch sinnvolle Gründe (Angeln und Angler setzen volkswirtschaftlich um 6 Milliarden Euro um, weit über 50.000 Arbeitsplätze sind direkt oder indirekt von Anglern abhängig (Prof. Arlinghaus) für die Gesellschaft und die Natur sind ja überzeugend)

Die AfD erkennt vor allem die Leistungen der Angelsportvereine für den Umweltschutz an. Die Durchlässigkeit unserer Flusssysteme für wandernde Fischarten, die zum Laichen in die Flüsse aufsteigen, haben wir zu einem großen Teil den beharrlichen Forderungen der Angler zu verdanken. Die Vermehrung fast schon ausgestorbener Fischarten durch die Aufzuchtstationen der Sportfischerverbände wäre anders nicht denkbar gewesen. Inzwischen gibt es z. B. den Lachs wieder in vielen Flüssen. Viele Angelvereine haben Grundstücke erworben und sie zu wertvollen Biotopen umgewandelt. Und die Zahl der Angler in Deutschland ist so hoch, weil es schon seit Jahrzehnten eine vorbildliche Jugendarbeit gibt.


2.1: Sieht es ihre Bundespartei nicht auch als pervertierten, sowie menschen- wie bürgerfeindlichen Tier"schutz" und damit letztlich auch ein Fischvernichtungsprogramm, wenn man wegen einigen wenigen unter den fast 5 Millionen deutscher Angler, welche nie einen Fisch mitnehmen wollen - aber dafür ständig im Fokus der Presse stehen - alle anderen Angler dazu zwingt, JEDEN gefangenen, ungeschonten Fisch abzuschlagen? Und das ohne jede eigene Entscheidungsmöglichkeit und unabhängig der individuellen Verwertungsmöglichkeit (in Bayern extra ausgeführt, dass Verwertung NICHT notwendig wäre. Hauptsache der Fisch wurde wg. falsch interpretiertem Tierschutz getötet, siehe lnterview Manfred Braun, ehemaliger für Fischereirecht zuständigen Referatsleiter des Bayerisches Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaftund Forsten,Interview mit Herrn Braun: Erklärungen zum $11 des AVBayFIG
Das Zurücksetzungsverbot nicht erwünschter Fische ist mehr als pervers. Hier geht es um ein langfristiges Verbot der Angelfischerei und es ist für uns nicht vorstellbar, dass eine zukünftige AfD-Fraktion im Bundestag hier zustimmen würde. Der zuständige Bundesfachausschuss wird der Bundestagsfraktion geeignete Schritte für eine Änderung dieser unhaltbaren Zustände empfehlen.


3.: Würde ihre Bundespartei auch Anglern und Angelvereinen gegen PETA so beispringen, wie es die Minister Caffier und Backhaus in Mecklenburg Vorpommern getan haben?
Die AfD erkennt keine Gemeinsamkeiten mit der Organisation PETA, die es scheinbar hauptsächlich auf Spendengelder abgesehen hat. Bedenklich sehen wir die Einbrüche in Ställe von Landwirten und das Stalking auf landwirtschaftlichen Betrieben. Die etablierten Parteien sehen tatenlos zu, wie sich eine private Vereinigung sich über Ihre Ordnungshoheit hinwegsetzt und im Namen des Tierschutzes gegen geltendes Recht verstößt. Die AfD würde jeden gegen unangemessene Forderungen dieser überflüssigen Organisation schützen. Wichtig ist, dass unsere Landtagsfraktionen durch die betroffenen Verbände informiert werden.


4.: Welche Möglichkeiten sieht oder bietet ihre Bundespartei an, das Tierschutzgesetz so umzugestalten, dass nicht mehr massenhafte nachgewiesen ungerechtfertigte Strafanzeigen gegen Angler und Vereine möglich sind, welche auch zu fast 100 % erfolglos sind, nur Kosten verursachen und Justizbehörden von wirklich wichtiger Arbeit abhalten? (ln England ist z. B. die reguläre Ausübung von Jagd und Angeln wegen der impliziten Ethik (Waidgerechtigkeit) extra vom "normalen" Tierschutz ausgenommen, um solche Massenanzeigen zu verhindern).
Der zuständige Bundesfachausschuss der AfD wird die zukünftige Bundestagsfraktion zu geeigneten Schritten auffordern. Je stärker diese Fraktion wird, desto größer sind die Erfolgschancen. Sollten von anderen Parteien vernünftige Vorschläge eingebracht werden, so wird sich die AfD den Anträgen anschließen. Leider ist der umgekehrte Weg noch eher selten, da die anderen Parteien fast jeden Antrag der AfD ablehnen. Dieses undemokratische Verhalten werden diese Parteien aber nicht ewig durchhalten können und dann wird die AfD mehr bewirken können. Wir hoffen jedenfalls auf eine gute Zusammenarbeit mit den Angelsportverbänden und haben auch für zukünftige Probleme immer ein offenes Ohr.



Ein spezielles Grußwort aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern.
Die AfD ist eine Partei die trotz zahlreicher bemerkenswerter politischer Erfolge in ihrer jungen Geschichte auf vielen Gebieten noch immer in einem „Findungsprozess“ ist. So ist auch der Bereich der Agrarpolitik, dem die Fischerei untergeordnet ist, noch von vielen unterschiedlichen Strömungen geprägt. Die nachstehende Antwort ist als Meinungsäußerung der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern zu verstehen.
Grundsätzlich ist unser Anspruch jedoch eine Politik zu machen die auf Vernunft, auf Fakten und wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht. Insbesondere in jenen Politikfeldern die stark geprägt sind von der Interaktion des Menschen mit seiner Umwelt. Demnach auch im Bereich der Fischereipolitik.
Mecklenburg-Vorpommern mit seinen Küsten, Seen und Flüssen ist natürlich ein Paradies für Angler und somit stehen auch angel- und fischereipolitische Themen relativ häufig auf der Tagesordnung der Landespolitik. Nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass wir als AfD-Fraktion diese Themen immer wieder in den Landtag einbringen, um den Fischern und Anglern Gehör zu verschaffen.
So haben wir versucht die wissenschaftlich unsinnige und für den Tourismus schädliche Fangbegrenzung auf den Dorsch aufzuheben. Wir haben uns für die Erhaltung der Stellnetzfischerei ausgesprochen und positionieren uns ganz entschieden gegen die „schleichende Landnahme“ der Umwelt- und Naturschutzorganisationen in unserem Land.
Insbesondere diese versuchen, nicht ohne Unterstützung von Teilen der Landespolitik, die Freizeitangelei massiv einzuschneiden. So beklagen sich die ortsansässigen Angelvereine darüber, dass Ihnen langjährig verpachtete Gewässer nicht mehr zur Nutzung überlassen werden und zunehmend einem radikalen Naturschutz unterworfen werfen. Hier könnte die Landesregierung aktiv etwas für die Angler tun!
Auch die Gedankenspiele des SPD-geführten Bundesumweltministeriums über ein pauschales Verbot der (Angel)-fischerei in den Schutzgebieten der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) sind völlig überzogen und unangemessen. Wir lehnen diese Forderungen, die aus der Feder der linksgrünen Umwelt- und Naturschutzverbände stammen, entschieden ab.
Landnutzung, Ressourcennutzung und somit auch Fischerei gehören seit jeher zur menschlichen Zivilisation. Sie sind überdies insbesondere in Deutschland als Kulturgut anzusehen. Neben dem Jagdwesen hat sich über Jahrhunderte auch in der Angelei ein eigenes Traditionswesen entwickelt, welches es zu erhalten gilt. Wie die Jäger und Landwirte, leisten auch die Angler mit ihren „Hegemaßnahmen“ einen wertvollen Beitrag zum Gewässerschutz, zur Gestaltung von Lebensräumen und darüber hinaus auch zum aktiven Artenschutz.
Sie können sich also sicher sein, dass die AfD im Bundestag sich ebenso hinter die Angler und Fischer stellt wie sie es in den zahlreichen Landesparlamenten bereits tut.

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Thomas Finkbeiner
 

smithie

Well-Known Member
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Bewertung und Zusammenfassung kommt näxte/übernäxte Woche.

Oder was meinst Du mit Abgleich?
Naja, Du hättest alle Antworten auf einmal posten sollen, damit keiner vom anderen abschreiben kann.

Sollen sie doch wenigstens die §§ selbst raussuchen ;-)
 

Thomas9904

Well-Known Member
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

grins - oder so..

Dazu war dann aber einiges von dem, was später kam, schlecht und anglerfeindlich genug (GRÜNE, SPD), viel abgeglichen haben die wohl nicht..
 

Laithy

Schlepper
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Schon interessant was für eine Erwartungshaltung hier vorliegt.
Darf ich mal zusammenfassen?
Auf eine tendenziöse Fragestellung erwarten die geneigten Angler eine kräftige Portion Honig um den Bart.
Darauf läuft es doch hinaus.
90% der Fragen befassen sich mit der Kampagne von PETA und 90% der hier Beteiligten haben Angst davor und sind nicht in der Lage zu erkennen, das unser Rechtssystem durchaus in der Lage ist das abzupuffern.
Das macht mir Angst. Nicht um die Angler - bin ich ja auch - sondern vor den Anglern.
Ganz ehrlich: PETA nehme ich in der Hinsicht gar nicht ernst. Die haben ohne Frage schon gute Sachen gemacht, aber jeder weiß mittlerweile, das sie oft radikal über das Ziel hinausschießen - auch diejenigen, die im Fall einer "Anzeige" ermitteln und richten müssen. Das geht ein Zeit lang gut, dann werden solche Sachen gar nicht mehr groß beachtet.
Das mit Fischen waidgerecht umgegangen wird kann man ja wohl voraussetzen, oder?
Und diejenigen, die das nicht tun gehören auch angezeigt - oder??
Wer meint, nur weil sich der eine oder andere Parteivertreter auf die rechtliche Situation verweist und klar stellt, das sich solche Dinge von allein regeln, diese Partei sei Müll, der solle sich doch einmal ansehen, wer für natürliche Lebensräume, Naturschutzgebiete und gegen unsinnige Bebauung bzw. Privatisierung einsteht. Die Parteien, die einem hier Honig ums Maul schmieren, wollen Stimmen, nichts anderes. Eine unbequeme Antwort erfordert Ehrlichkeit und Mut.
In diesem Sinne...
Petri Heil
Thorsten - Segler, Angler und Grüner
 

Thomas9904

Well-Known Member
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Eine unbequeme Antwort erfordert Ehrlichkeit und Mut.
In diesem Sinne...
Petri Heil
Thorsten - Segler, Angler und Grüner
Richtig!!
Dafür danke ich Dir,
auch wenn ich inhaltlich meilenweit von Dir entfernt bin.

PeTA hat noch NIE etwas Gutes getan, ausser für die eigene Spendenkasse.

Denn es geht beleibe bei den Fragen nicht nur um PeTA, sondern um die zunehmende Regulierungs- und Aussperrwut gerade von grün dominierten Regierungen (dass überall Ex-NABU-Leute da Staatsekretär werden wie in B-W Baummann im Umweltministerium zeit genauso viel, wie wenn in Verwaltungen auch schon überall Schützer platziert wurden - gerade die GRÜNEN würden Zeter und Mordio schreien, würde ein Daimler
Geschäftsführer wie Zetsche zum Staatssekretär im Wirtschaftsministerium berufen: HEUCHLER!!).

Dafür ist PeTA und die genannten Punkte ein Beispiel zum verdeutlichen.

Im Kern geht es darum, dem praktischen Angeln dem ihm zustehenden positiven Wert wieder zurück zu geben, den gerade auch GRÜNE ihm zu nehmen versuchen.

Siehe z. B. hier aus B-W:
Dass ausgerechnet Pix als GRÜNER mit deren Vorgeschichte mit "Kinderschutz" kommt und Angler als gefährlicher für Kinder als GRÜNE darstellt, finde ich persönlich empörend:
Dass ausgerechnet die GRÜNEN bei ihrem "Verhältnis" zu Kindern beim verhindern, jüngere Kinder zum Angeln zu lassen, von Kinderschutz sprechen, ist zum erbrechen...
 

Thomas9904

Well-Known Member
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Das mit Fischen waidgerecht umgegangen wird kann man ja wohl voraussetzen, oder?
Und diejenigen, die das nicht tun gehören auch angezeigt - oder??
Schon hier wird der Denkfehler klar:
Fische empfinden kein im menschlichen Sinne vergleichbares Leid/Schmerz/Leid, weil sie dazu physisch nicht in der Lage sin und gehören deswegen schon nicht ins Tierschutzgesetz .

Und natürlich ist Tierschutz im gewerblichen Bereich wichtig. Aber Jagd und Angeln z. B. mit implizierter Ethik (Waidgerechtigkeit) kann man wie in England z. B. da auch ausnehmen, um Organisationen wie PeTA da den Boden zu entziehen.

Dass hier das Tierschutzgesetz eindeutig zu kurz greift, indem Fische als Wirbeltiere (seit wann empfindet man mit Wirbeln) einfach als entsprechend empfindungsfähig eingestuft werden, entspricht eher der Denkweise von Schützern als der Realität.

Dass zudem "waidgerecht" in KEINSTER Weise irgendwas mit dem Tierschutzgesetz zu tun hat und schon von daher diese Verkürzung faktisch falsch ist, kommt dazu.

Das ausgerechnet die menschen, bürger- und freiheitsfeindlichen Vernbots- und Aussperr-GRÜNEN Organisationen wie PeTA NOCH MEHR RECHTE gegen Bürger einräumen wollen, sei nur am Rande noch vermerkt:
 

Thomas9904

Well-Known Member
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Auf eine tendenziöse Fragestellung erwarten die geneigten Angler eine kräftige Portion Honig um den Bart.
Natürlich!!
Soll ich ich mich wie Verbände gleich bücken und den Rücken zum drauf prügeln hinhalten?

Natürlich hat das den Zweck, möglichst so zu fragen, dass sich Parteien öffentlich zu Anglern und Angeln bekennen oder andernfalls ihre anglerfeindliche Haltung eben klar wird.

So sehe ich meinen Job als Gesinnungsschreiberling für Angeln und Angler schon.

Dass man ALLEN, die Angeln immer mehr einschränken wollen , die das behindern, erschweren oder verunmöglichen auch mal Farbe bekennen müssen.

Zusätzlich werde ich die Antworten noch in einem Thread zusammenfassen, so dass man immer auf einen Blick sehen kann, welche Partei wie geantwortet hat.

Und - Du wirst es nicht glauben:
Ich werde sogar meine persönliche Einschätzung der Antworten mit einem Ranking der Anglerfreundlichkeit nach meiner Einschätzung rechtzeitig vor der Wahl im September zusätzlich veröffentlichen und verbreiten.

Eingedenk dessen - so wie ich das aber auch als Auftrag zur Information der wählenden Angler verstehe:
Wir informieren unsere Leser ausdrücklich, dass nicht alleine auf Grundlage diesen Wahlprüfsteins gewählt werden sollte:
ACHTUNG!!!!
ALLEINE auf den Ergebnissen und Antworten eines Wahlprüfsteines (ob hier bei uns oder bei anderen Interessensgebieten/gruppen) sollte NIEMAND seine Wahlentscheidung gründen..

Ob und wie die Parteien jedoch antworten, gibt aber sowohl ein Bild über deren grundsätzliche Einstellungen zum Angeln wie auch über ihre Bürgernähe/ferne ab.
 

Laithy

Schlepper
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Sehe ich das richtig, das Du einen Post von mir gelöscht hast?
Ich finde es gut, das Du so klar Stellung beziehst.
Fische gehören nicht ins Tierschutzgesetz? Sehr interessante Ansicht. Ich darf das mal zitieren, ja?
Keine Angst, ich werde nicht vergessen Ross und Reiter zu nennen, wenn ich das mache...
 

Thomas9904

Well-Known Member
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

nö, wurde nix gelöscht, warum auch?

Klar meine ich, dass Fische rausgehören aus dem TSG und dass der Tierschutz als Staatsziel rausgehört aus der Verfassung.

Ich bin für Menschen- und Anglerschutz in der Verfassung als Staatsziel!

Nicht dafür, im menschlichen Sinne NICHT stress/schmerz/leidensfähige Fische auf Kosten der Menschen und der Natur (gibt ja schon Vorrang von Tier- vor Natur- und Artenschutz, was selbst die wenigen vernünftigeren Schützer kritisieren) zu schützen auf Teufel komm raus..
 
Zuletzt bearbeitet:

Grünknochen

Natur schützender Angler
In stillem Gedenken
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

nö, wurde nix gelöscht, warum auch?

Klar meine ich, dass Fische rausgehören aus dem TSG und dass der Tierschutz als Staatsziel rausgehört aus der Verfassung.

Ich bin für Menschen- und Anglerschutz in der Verfassung als Staatsziel!

Nicht dafür, im menschlichen Sinne NICHT stress/schmerz/leidensfähige Fische auf Kosten der Menschen und der Natur (gibt ja schon Vorrang von Tier- vor Natur- und Artenschutz, was selbst die wenigen vernünftigeren Schützer kritisieren) zu schützen auf Teufel komm raus..

Eine nicht mehr vermittelbare, fast schon abstruse Position. Sie ist im Übrigen in keiner Weise repräsentativ für die Anglerschaft.

Nur zur Kenntnis:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20a


Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.


Vielleicht erläuterst Du als juristischer Laie dem geneigten Publikum mal, wie das Ganze zumindest grob zu verstehen ist. Ich bin gespannt...
 

Thomas9904

Well-Known Member
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Art 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Oder sind Angler für GRÜNE und Schützer nicht mal mehr Menschen und Fische wichtiger?
 

Thomas9904

Well-Known Member
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Zudem hat Tierschutz REIN GAR NICHTS mit Naturschutz und Schutz von Lebensgrundlagen des Art. 20 zu tun - warum immer Du das einbringst hier...
 

Toni_1962

freidenkend
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Ein Zwischenwurf, sei er mir gestattet:

Beim Kanzlerduell gestern Abend wurde das Thema "Angeln" nicht angesprochen ... wie schwach das war ... bürgernähe war versprochen ... |uhoh:
 

Grünknochen

Natur schützender Angler
In stillem Gedenken
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Lieber Thomas,
solche Statements helfen nicht wirklich weiter. Wenn man sich zu solchen Sachen äußert, braucht man schlicht und ergreifend ein gewisses Maß an Kompetenz, im Kontext von Recht üblicherweise die Befähigung zum Richteramt, im Volksmund üblicherweise ''Volljurist'' genannt.
Ich für meinen Teil habe insoweit nicht die geringsten Defizite und wundere mich einfach nur, mit welcher Feschheit Sachen rausgehauen werden, die wirklich fern jeder Substanz sind.

Ich denke, es macht Sinn, wenn Du Dich in Rechtsfragen fachkundig beraten lässt, bevor Du solche Oberflächlichkeiten zum Besten gibst. Inkompetenz ist die beste Strategie, um sich den Ast abzusägen, auf dem man sitzt... Übrigens gibt es eine Partei, die trotz ihrer Anbiederung an eine Zielgruppe für mich absolut unwählbar ist: Es ist die AfD. Womit ich mir - wie Du - das Recht genommen habe, mich rechtzeitig vor der Wahl zu äußern...
 

Thomas9904

Well-Known Member
AW: Wahlprüfstein Bundestagswahl 2017

Es geht hier zuerst um politische, nicht um Rechtsfragen (da Recht sich ändert/ändern kann und nicht statisch ist, ist das politisch zu erreichen, das Ziel).

Und so viel juristische Ahnung, wenn Du allgemein Tierschutz unter Art. 20 als Grundrecht subsummierst, kann ich nicht erkennen (das ist da nur als Staatsziel drin, anders als die Würde des Menschen in Art. 1. Die Staatszielbestimmung Tierschutz enthält eine verfassungsrechtliche Wertentscheidung, die von der Politik von den Verwaltungsbehörden und Gerichten bei Rechtsdingen (Gesetze, Rechtsrpechung etc.) zu beachten ist. Aus einer Staatszielbestimmung können aber Bürger weder individuelle Ansprüche herleiten noch leitet sich aus einer Staatszielbestimmung ein Vorrecht gegenüber den Grundrechten ab.) ..

Sorry, da bin ich wohl echt zu doof.

Und das allgemeinpolitische solltest Du auch lassen (bei uns laut auch von Dir akzeptierten Regeln ist Politik ausschliesslich im direkten Zusammenhang mit Angeln erlaubt) - gerade wenn Du juristische Erfahrung hast (vielleicht so wie Schneiderlöchner, der auch als Jurist von uns lernen musste, wie das mit C+R juristisch ist: C+R im Fischereiverband Saar- Methode oder Wahnsinn?) , sollte Regelbefolgung nicht zu Deinen Schwächen gehören..:
Und BITTE! dran denken:
Hier im Anglerboard diskutieren wir gerne Politik im direkten Zusammenhang mit Angeln wie hier im Thema.

Allgemeine oder normale parteipolitische Themen und Diskussionen sind in anderen, speziellen Politik-Foren besser aufgehoben und daher hier im Anglerboard untersagt (was jeder bei seiner Registrierung anerkannt hat).

Ich würde mich über die Beachtung dieses Punktes freuen, was uns Mods dann viel Arbeit ersparen wird.

Herzlichen Dank!!!!

Wer immer Du bist bist oder zu sein meinst oder welche Qualifikation Du da zu haben meinst. .......
 
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